• hphuesler

Und das sagt Ueli Schmid im Gemeinderat am 12.04.2021

Vor ca. einem Jahr bin ich in den Gemeinderat Uster als Vertreter der CVP nachgerutscht. Mit Spannung erwartete ich, was alles auf mich zu kommt. Schon beim ersten Geschäft, Festsetzung des Steuerfusses 2020, konnte ich mich einbringen, der Steuerfuss blieb gleich. Mit meinem Wechsel von der Mitte-Fraktion zur FDP-Fraktion ging es weiter. Viele weitere Geschäfte folgten bis dato. Erlauben Sie mir nach diesem guten Jahr Parlamentserfahrung eine kleine Zwischenbilanz.


Ich habe viele neue, interessante und nette Menschen kennengelernt. Auch durfte ich eine leistungsfähige Verwaltung erfahren. Diese macht einen super Job, muss sie doch eine Unmenge an Anfragen und Dergleichen von uns Gemeinderäten beantworten. Trotzdem zeigt sich bei mir eine gewisse Ernüchterung. Viele Beschlüsse sind im Vornherein auf Grund der Parteifarbe klar. Da müsste man eigentlich gar nicht darüber debattieren, sondern einfach gleich beschliessen. Das Resultat wäre das gleiche. Auch die Vergesslichkeit im Rat ist sehr hoch. Das zeigt sich am Beispiel «Sparen»: Wir kürzten das Budget für dieses Jahr und wollen dann doch einen Bonus auszahlen.


Auch vermisse ich nicht selten eine konsequente Haltung, zum Beispiel: Wir lassen eine Fläche im Buchholz (Standort 3fach-Turnhalle) unter dem Label «Biodiversität» für CHF 50'000.- wieder herstellen und bewilligen dafür einige hundert Meter daneben einen Kunstrasen für teures Geld. A propos Natur und Naturverbundenheit: Was mich am meisten wundert ist, dass wir alle hier Anwesenden ohne Waldspielgruppe gross geworden sind. Auch unsere Kinder kennen sogar den Wald. Früher ging man als Eltern zwischendurch einfach einmal in den Wald.


Mir persönlich fehlt auch eine gewisse Weitsicht und Planung des Rates, man kann nicht immer mehr wollen und bewilligen, am Schluss muss es auch langfristig bezahlt werden können. Auch hier ein Beispiel: Eine Umnutzung des Zeughauses macht Sinn, aber mit einem adäquaten Mitteleinsatz und ich hoffe auch sehr, dass man nicht noch mehr Mieter/Vereine verliert!


Und dann noch das Thema Corona. Es ist tragisch was hier alles passiert und es ist für uns alle eine Herausforderung, sei es bei der eigenen Gesundheit oder beim täglichen Leben. Aber auch hier ist schlussendlich auf einen ausgeglichenen Finanzhaushalt der Stadt achtzugeben. Die Stadt kann nicht einfach so alle Kosten übernehmen resp. alle Mieten erlassen.


Ich komme zum Schluss: Wir sind für unsere Wähler da und nicht zum Selbstzweck, wir müssen und dürfen gemeinsam die Stadt Uster weiterentwickeln, mit Vernunft und finanzieller Weitsicht. Auch eine Anfrage-Hektik von uns Gemeinderäten infolge der bevorstehenden Wahlen ist überhaupt nicht angebracht und kontraproduktiv, vor allem einmal in erster Linie für die Verwaltung. Vielen Dank.